AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abonnement- und Nutzungsverträge

Vertragsbedingungen für Abonnement-Verträge über Zeitschriften sowie Verkäufe von Fachbüchern die zwischen Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, Tel +49/211/57708-0, Fax +49/211/57708-12, Email vertrieb@sternefeld.de, Komplementärin: Sternefeld Verwaltung GmbH, Amtsgericht Düsseldorf, HRB 49615, Geschäftsführer Michael Brumme, Steuernummer 103 5835 0750 – im folgenden „Verlag“ – und den in § 1 Absatz 2 näher bezeichneten Kunden – im folgenden „Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für Verträge vorgenannter Art, die der Verlag und der Kunde schließen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Mit der Darstellung der einzelnen Zeitschriften auf den Internet-Seiten macht der Verlag dem Kunden kein bindendes Vertragsangebot. Der Kunde kann elektronisch, schriftlich oder telefonisch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnement-Vertrags gegenüber dem Verlag abgeben. Der Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, einen Vertrag mit dem Verlag zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware nimmt der Verlag dieses Angebot an. Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über den Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 6 Schritte. Im ersten Schritt erfolgt die Wahl der gewünschten Waren, im 2. Schritt die Festlegung des Ziellandes. Im 3. Schritt entscheidet der Kunde, ob er direkt zur Kasse gehen, weiter einkaufen oder die Stückzahl der Bestellung ändern möchte. Im 4. Schritt erfolgt die Eingabe der Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift. Im 5.Schritt die Wahl der Bezahlart. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Durch Anklicken des Kästchens ‚Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert‘ und dem Klick auf ‚zahlungspflichtig bestellen‘ wird die Bestellung an den Verlag gesendet.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext der Bestellung wird im Verlag gespeichert. Eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten erfolgt an die angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Verlag Sternefeld GmbH + Co KG.

§ 5 Preise, Versandkosten

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden jeweils separat berechnet und während des Bestellprozesses entsprechend ausgewiesen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, wird die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.

(2) Abonnent-Lieferungen

(2.1) Der Verlag beginnt mit der Lieferung der Zeitschrift entweder zu dem Termin, der in der Bestellung genannt ist oder am nächsten Erstverkaufstag der Zeitschrift, der auf die Bestellung folgt.

(2.2) Der Kunde hat keinen Lieferanspruch, wenn einzelne Zeitschriften nicht mehr lieferbar sein sollten.

(2.3) Der Verlag liefert an die Adresse, die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist. Insbesondere Abonnement-, Anschrift-, Liefer- und Namensänderungen teilt der Kunde dem Verlag unverzüglich mit.

Zustellmängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch dem Verlag mitzuteilen.

(2.4) Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet der Verlag nur nach § 9 dieser AGBs. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder per Lastschrifteinzug. Der Verlag behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher bei Abonnements

(1) Der Kunde hat grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wenn er mit dem Verlag einen Abonnement-Vertrag über Zeitschriften unter Verwendung eines Fernkommunikationsmittels i. S. d. § 312b Abs. 2 BGB schließt.

(2) Ausnahmsweise hat der Kunde ein Widerrufsrecht in zwei Fällen. Entweder hat er seine Willenserklärung zum Abschluss eines Abonnement-Vertrags über Zeitschriften telefonisch abgegeben. Oder der Kunde schließt einen Abonnement-Vertrag über Zeitschriften ab und der Gesamtpreis des Abonnements übersteigt 200 Euro, gerechnet bis zum frühestmöglichen Kündigungszeitpunkt.

(3) Der Kunde hat in den Fällen des § 9 Absatz 2 ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

§ 10 Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot bei Abonnement-Verträgen

(1) Tritt der Kunde seine Rechte aus einem Abonnement-Vertrag ab und/oder überträgt er diesen Vertrag insgesamt, bedarf er der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlags.

(2) Der Kunde kann gegen Ansprüche des Verlags aus einem Abonnement-Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen nur aufrechnen oder hat ein Zurückbehaltungsrecht, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 11 Mindestlaufzeit des Vertrags und Kündigung von Abonnement-Verträgen

(1) Das Abonnement läuft unbefristet und kann zum Monatsende abbestellt werden, wenn dem Verlag die Abbestellung bis zum 1. des Monats vorliegt. Das Geld für schon bezahlte aber noch nicht gelieferte Ausgaben wird erstattet. Abonnementgebühren sind nach Erhalt der Rechnung im Voraus zu begleichen.

(2) Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages bedarf der Schriftform i. S. d. § 126 BGB. Die Kündigung ist per Brief, Fax oder E-Mail an folgende Adresse zu richten:

Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, Tel. +49/211/57708-0, Fax +49/211/57708-12, Email: vertrieb@sternefeld.de

(3) Hiervon unberührt bleibt jeder Partei das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

§ 12 Datenschutz

(1) Für die Abwicklung der Bestellung benötigt der Verlag von seinem Kunden seine Adressdaten und Daten zum Zahlungsweg. Die Daten sowie der Vertragstext und die Bestellung werden in einer sicheren Datenbank gespeichert, auf die nur ein sehr eingegrenzter interner Personenkreis Zugriff hat. Die persönlichen Daten werden weder verkauft, noch Dritten überlassen, die nicht zum Verlag gehören.

(2) Die gespeicherten Daten werden dem Kunden auf Wunsch jederzeit per E-Mail mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

Link zu Datenschutzerklärung

§ 13 Haftung

(1) Der Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung.

(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verlags bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um eine Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z. B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist die Haftung des Verlags bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort ist Düsseldorf. Ausschließlicher Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Düsseldorf

Stand: 01.11.2015

Subscription contracts and licence agreements

Contractual conditions for subscription contracts for magazines and the sale of specialist publications that have been concluded between the company Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, tel. +49 (0)211 57708-0, fax +49 (0)211 57708-12, e-mail vertrieb@sternefeld.de, General Partner: Sternefeld Verwaltung GmbH, Düsseldorf Magistrate’s Court, HRB 49615, Managing Director Michael Brumme, tax number 103 5835 0750 – hereinafter referred to as “Publishing Company” – and the customer – hereinafter referred to as “Customer” – who is defined in more detail in Article 1 Paragraph 2.

Article 1. Area of validity, definitions

(1) The following General Terms and Conditions in the form effective at the time of the order are exclusively valid for the kinds of contract mentioned above concluded between the Publishing Company and the Customer. Any deviating terms provided by the customer are not recognised unless the Publishing Company has expressly agreed to their validity in writing.

(2) The Customer is deemed a consumer, unless the goods and services ordered are used for a purpose related to his/her company or sole trader business. A commercial customer is any natural person or legal entity or unincorporated company acting within the scope of their commercial or self-employed activity when concluding a legal contract.

(3) The presentation of the individual magazines on the websites does not constitute a binding offer of a contract by the Publishing Company to the Customer. The Customer may submit a binding offer to conclude a subscription contract with the Publishing Company in electronic form, in writing or on the telephone. The Publishing Company reserves the right to freely decide whether to accept this offer.

Article 2. Conclusion of the contract

By submitting an order, the Customer makes a binding offer to conclude a contract with the Publishing Company. The Publishing Company accepts this offer by sending an order confirmation by e-mail to the Customer or by delivering the ordered goods. The Customer will initially receive acknowledgement of the receipt of the order by e-mail to the e-mail address given (order acknowledgement). However, a purchase contract is only deemed to have been concluded when an order confirmation is sent to the customer by e-mail or the ordered goods are delivered.

In the case of orders submitted via the online shop, the order process consists of a total of 6 steps. Step 1 deals with the selection of the desired goods. Step 2 involves defining the destination country. The Customer then decides in step 3 whether he/she wants to proceed directly to the checkout, purchase further items or change the quantity of the items ordered. In step 4, the Customer enters their customer data including their invoice address and, if relevant, a different delivery address. Step 5 involves selecting the payment method. In the final step, the Customer has the opportunity to once again check all of the information entered (e.g. name, address, payment method, ordered items) and correct them if necessary. By ticking the box “I have read and accept the General Terms and Conditions” and clicking on “Place binding order”, the order is submitted to the Publishing Company.

Article 3. Storage of the contractual text

The contractual text for the order is stored at the Publishing Company. An order acknowledgement and an order confirmation with all of the order data are sent to the e-mail address given.

Article 4. Retention of title

The delivered goods remain the property of the company Verlag Sternefeld GmbH + Co KG until full payment of all outstanding claims.

Article 5. Prices, delivery charges

All prices are final prices and contain the statutory level of VAT. The delivery costs will be calculated separately in each case and will be shown correspondingly during the order process. The price list valid at the time of the order applies.

Article 6. Delivery conditions

(1) Unless otherwise stated in the offer, the goods will be dispatched within two working days after the receipt of payment.

(2) Subscription deliveries

(2.1) The Publishing Company will start delivering the magazine either on the date stated on the order or on the subsequent first day of publication for the magazine after the order has been placed.

(2.2) The Customer has no entitlement to delivery if certain issues of the magazine are no longer available for delivery.

(2.3) The Publishing Company shall deliver to the address given by the Customer in the order, unless otherwise agreed. In particular, the Customer should immediately inform the Publishing Company about any changes to their name, address, subscription details or delivery details.

The Customer shall inform the Publishing Company immediately about any defective deliveries by electronic form, in writing or on the telephone.

(2.4) The Publishing Company is only liable in the event of non deliveries, late deliveries or material damage to deliveries in accordance with Article 9 of these General Terms and Conditions. The Publishing Company is not liable for late deliveries or missing copies of the magazine sent to addresses abroad and cannot provide any replacements.

Article 7. Payment conditions

Payment is to be made either by invoice or direct debit. The publishing company reserves the right to exclude certain payment methods. The amount stated on the invoice shall be transferred to the bank account specified within ten days. A right of retention may only be exercised if the counterclaim is based on the same contractual relationship.

Article 8. Warranty cover

The warranty cover is based on the statutory provisions.

Article 9. Right of revocation for customers as consumers of the subscription service

(1) In general, the Customer has no right of revocation when he/she concludes a subscription contract with the Publishing Company for magazines using a means of telecommunication in accordance with Article 312b Paragraph 2 of the German Civil Code (BGB).

(2) The customer has a right of revocation in two exceptional cases: Either he/she issued their declaration of intent to conclude a subscription contract for magazines over the telephone. Or the Customer has concluded a subscription contract for magazines and the total price of the subscription exceeds 200 euros, calculated up to the earliest possible termination date.

(3) In cases referred to in Article 9 Paragraph 2, the Customer has a 14-day right of revocation.

Article 10. Prohibition on the assignment, offsetting or retention of payment on subscription contracts

(1) If the Customer wants to assign their rights to the subscription contract to another party and/or transfer this contract as a whole, it requires the prior written agreement of the Publishing Company.

(2) The Customer can only offset claims made by the Publishing Company relating to a subscription contract or other non-contractual claims related to it, or retain a right of retention of payment if the counterclaim has been legally adjudicated or is undisputed.

Article 11. Minimum term of the contract and the termination of subscription contracts

(1) The subscription is open-ended. It can be cancelled at the end of each month, whereby the cancellation must be received by the publishers by the 1st day of the month. Money paid for issues that have not yet been received will be refunded. Subscription fees are due in advance upon receipt of the invoice.

(2) The termination of a subscription contract must be sent in writing in accordance with Article 126 of BGB. The notice of termination shall be sent by letter, fax or e-mail to the following address:

Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, tel. +49 (0)211 57708-0, fax +49 (0)211 57708-12, e-mail: vertrieb@sternefeld.de

(3) Each party’s right to extraordinary termination of the contract remains unaffected.

Article 12. Data protection

(1) The publishing company requires the address details and information on the payment method for the purpose of processing orders. This information, as well as the contractual text and the order, are stored in a secure database to which only a very limited number of people have access. The personal data is neither sold nor forwarded to third parties that do not belong to the publishing company.

(2) The stored data can be sent to the customer on request by e-mail along with the General Terms and Conditions.

Link to the Data Protection Statement

Article 13. Liability

(1) The publishing company is liable for intent and gross negligence irrespective of the legal cause of the liability.

(2) In the event of ordinary negligence, the liability of the publishing company for a breach of the contractual obligations (contractual obligations are those obligations whose fulfilment makes the execution of the contract at all possible and on whose observance the contractual partner may normally rely as a matter of course) is limited to typically foreseeable damage, unless it deals with damage which resulted in loss of life, personal injury or damage to health, or deals with liability relating to mandatory legal liability standards (e.g. the Product Liability Act (Produkthaftungsgesetz)). Otherwise, the publishing company is not liable for ordinary negligence.

Article 14. Concluding provisions

(1) The law of the Federal Republic of Germany exclusively applies to the exclusion of the United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG).

(2) The place of performance is Düsseldorf. The exclusive place of jurisdiction for all dealings with merchants, legal persons governed by public law, or special assets regulated by public law is Düsseldorf.

Version: 01.11.2015

Anschrift

Verlag Sternefeld GmbH & Co KG
Oberkasseler Straße 100
D-40545 Düsseldorf

Tel. 49 211 / 5 77 08 -0 (Zentrale)
Fax 49 211 / 5 77 08-12

E-Mail
verlag@sternefeld.de

Internet
http://sternefeld.de

Inhaltlich Verantwortliche gemäß
§10 Absatz 3 MDStV:
Petra Salewski, Tel. -21

Geschäftsführer:
Michael Brumme,Tel. -10

Amtsgericht Düsseldorf
HRA 17387
St.-Nr. 103 5835 0750
Id.Nr. DE235407032

Komplementärin
Sternefeld Verwaltung GmbH
Amtsgericht Düsseldorf
HRB 49615
Geschäftsführer
Michael Brumme

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